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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Andreas Beck – Einzelunternehmen – Firmenbezeichnung beck-up Bildung

§ 1 GELTUNGSBEREICH

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) gelten in ihrer jeweils zum Zeitpunkt der Beauftragung gültigen Fassung für alle von der Firma beck-up (Inhaber Andreas Beck, Hindenburgstr. 63, 42853 Remscheid, nachfolgend beck-up genannt) angebotenen Leistungen und werden von Schülerinnen, Schülern, Studentinnen, Studenten, Eltern, Erziehungsberechtigten, Veranstaltungsteilnehmerinnen, Veranstaltungsteilnehmern, Angebotsteilnehmerinnen und Angebotsteilnehmern (nachfolgend Kunden genannt) durch ihre Anmeldung anerkannt. Diese AGB gelten ebenfalls für zukünftige weitere Anmeldungen zu Kursen, Unterricht, Veranstaltungen oder Angeboten (nachfolgend Leistungen genannt), ohne dass es hierfür einer gesonderten Vereinbarung bedarf. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt beck-up nicht an, es sei denn beck-up stimmt im Voraus schriftlich diesen Bedingungen zu.

§ 2 ZIELE UND GESCHULDETE LEISTUNGEN

beck-up erbringt Leistungen im Bildungsbereich. Zwischen beck-up und den Kunden bzw. deren gesetzlichen Vertretern wird ein Dienstvertrag geschlossen. Ist ein Kunde bei der Anmeldung bereits volljährig, so ist dieser/diese Vertragspartner(in). Bei allen Leistungen von beck-up ist kein konkreter Erfolg geschuldet.

Die Leistungen werden von beck-up festgelegt. beck-up behält sich ausdrücklich vor, angebotene Leistungen auch kurzfristig zu ändern, wenn für diese Änderung wichtige Gründe vorliegen. Einen Anspruch auf einen bestimmten Angebotserteilenden hat der Kunde nicht. Die Angebotszeiten werden mit den Kunden abgesprochen. Auch wird zwischen beck-up und den Kunden vereinbart, in welchem Umfang Angebote für den vom Kunden angestrebten Erfolg durchgeführt werden sollen.

§ 3 DURCHFÜHRUNG

Für die Teilnahme an den Leistungen im Bereich Bildung werden von beck-up Gebühren erhoben, deren Höhe aus der jeweils gültigen Preisliste oder entsprechenden Ausschreibungen hervorgeht. Die Preisliste ist unter www.beck-up.com jederzeit einsehbar. beck-up behält sich vor, eine Leistung aus wichtigen, nicht von ihr zu vertretenen Gründen kurzfristig zu verschieben, zu unterbrechen oder ausfallen zu lassen. Diese Gründe können insbesondere vorliegen bei Erkrankung des Angebotserteilenden oder bei Nichterreichen der Mindestteilnehmerzahl, wenn diese für eine Leistung festgelegt ist. Aus diesen Gründen ausgefallene Termine werden nach Absprache mit dem Kunden nachgeholt oder nicht in Rechnung gestellt.

Durch Unterschrift folgender erbrachter Leistungen „Nachhilfe-Individuell“, „Nachhilfe-Individuell Grundschule“, „Vorbereitung ZP10“, „Vorbereitung ZK“, „NRW-Abi Coaching“, „Uni-Nachhilfe“, „Erwachsenenbildung“ und allen Online-Angeboten („Einzelnachhilfe, Gruppen-Nachhilfe, Themen-Teaching“) – auch des minderjährigen Teilnehmenden – beglaubigt der Kunde die Inanspruchnahme der Leistung. Bei den Online-Angeboten ist die Unterschrift in digitaler Form im entsprechenden Formular zu leisten. Es gilt insofern Gewohnheitsrecht. Sollte ein Kunde die Leistung der Unterschrift versäumen, wird versucht diese erneut einzufordern. Sollte dies nicht gelingen gilt in diesem Falle auch die Unterschrift des Leistungserbringers als ausreichend und als Beleg der Leistungserbringung.

Durch Unterschrift folgender erbrachter Leistungen „Nachhilfe Pool“ und „Nachhilfe-Pool Grundschule“ – auch des minderjährigen Teilnehmenden – beglaubigt der Kunde die Inanspruchnahme der Leistung. Hier wird jedoch eine monatliche Gebühr erhoben, die unabhängig von der Anwesenheit, in Rechnung gestellt wird. Es gilt insofern Gewohnheitsrecht.

Durch Absenden eines digitalen Formulars erbrachter Leistungen im Bereich der Online-Nachhilfe – auch des minderjährigen Teilnehmenden – beglaubigt der Kunde die Inanspruchnahme der Leistung. Es gilt insofern Gewohnheitsrecht.

Sollte eine Leistungserbringung zwischen Kunden und Erbringenden nicht zufriedenstellend funktionieren, kann jederzeit ein Wechsel der Lehrkraft ohne zusätzliche Kosten erfolgen. beck-up hält sich in diesem Falle allerdings eine Unterbrechung der Leistungserbringung vor, um eventuelle bestehende personelle Engpässe zu klären und eine geeignete neue Lehrkraft zu finden.

beck-up erbringt in Absprache mit dem Kunden die Leistungen „Nachhilfe Pool“ und „Nachhilfe-Pool Grundschule“ auch in den Oster-, Herbst- und Winterferien. Zwei Wochen vor Beginn der Sommerferien werden die Leistungen „Nachhilfe Pool“ und „Nachhilfe-Pool Grundschule“ von beck-up automatisch eingestellt. In diesem Falle bedarf es keiner Kündigung. Das Freihalten eines entsprechenden Platzes im „Nachhilfe Pool“ und „Nachhilfe-Pool Grundschule“ für nach den Sommerferien wird dem Kunden bei Bedarf angeboten.

§ 4 VERTRAGSDAUER UND KÜNDIGUNG

Bei den Leistungen „Nachhilfe-Individuell“, „Nachhilfe-Individuell Grundschule“, „Vorbereitung ZP10“, „Vorbereitung ZK“, „NRW-Abi Coaching“, „Uni-Nachhilfe“, „Erwachsenenbildung“ und allen Online-Angeboten („Einzelnachhilfe, Gruppen-Nachhilfe, Themen-Teaching“) wird der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen. Da es hier keine Mindestlaufzeit gibt, kann der Vertrag jederzeit vom Kunden und von beck-up gekündigt werden.

Bei den Leistungen „Nachhilfe Pool“ und „Nachhilfe-Pool Grundschule“ besteht eine Mindestlaufzeit von drei Monaten ab dem Einstiegsdatum. Danach ist die Leistung monatlich zum Monatsende kündbar. Ohne eine Kündigung verlängert sich die Leistung jeweils um einen Monat.

Eine Kündigung kann schriftlich erfolgen und ist an folgende Adresse zu senden:

beck-up, Inhaber Andreas Beck, Hindenburgstr. 63, 42853 Remscheid

Eine Kündigung kann auch per E-Mail oder über die Website und das hinterlegte Formular im Bereich „Formular und Service“ erfolgen.

Die Möglichkeit zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund, bleibt davon in jedem Falle unberührt.

§ 5 MITWIRKUNG

Der Kunde verpflichtet sich, die am jeweiligen Veranstaltungsort geltende Hausordnung und die eventuell ausgehändigten oder aushängenden Hinweise zur Benutzung der technischen Ausstattung zu beachten. Bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verstoß des Kunden gegen diese Regeln oder bei ungebührlichem Verhalten, kann der Kunde mit sofortiger Wirkung von der weiteren Teilnahme an dem jeweiligen Angebot bzw. der jeweiligen Veranstaltung ganz oder teilweise ausgeschlossen werden. Die Gebühren für das jeweilige Angebot bzw. die jeweilige Veranstaltung müssen dennoch vom Kunden gezahlt werden.

§ 6 HAFTUNG

beck-up haftet für Personen- und Sachschäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit seitens beck-up. Für Schäden, die durch einfach fahrlässige Pflichtverletzungen entstehen, haftet beck-up nur, wenn die verletzte Pflicht vertragswesentlich ist und auf deren Einhaltung von Seiten des Kunden vertraut wird und regelmäßig vertraut werden darf. beck-up haftet nicht für eventuelle Vermögensschäden, die aus einer nicht zustande gekommenen Leistung oder aus dem Abbruch einer solchen Leistung resultieren. Der Kunde haftet für Sachschäden bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. beck-up haftet nicht für den Diebstahl oder sonstigen Verlust eingebrachter Sachen oder der Garderobe des Kunden.

§ 7 ZAHLUNG, FÄLLIGKEIT UND VERZUG

Seitens beck-up erfolgt der Rechnungsversand für die entsprechende Leistung per E-Mail. Sollte der Kunde eine Rechnung auf postalischen Weg anfordern, so erhebt beck-up hierfür eine Bearbeitungsgebühr von 5,00 Euro pro Rechnungsstellung. Der Kunde erteilt beck-up ein SEPA-Lastschriftmandat für ein deutsches Bankkonto zum Lastschrifteinzug oder tätigt eine Überweisung. Barzahlung für den Kunden ist ausgeschlossen und nicht möglich.

beck-up erhebt keine Anmeldegebühren.

beck-up erhebt eine jährliche Pauschale von 10,00 Euro unabhängig von der Zeit der Teilnahme des Kunden. Diese Pauschale wird für Bereitstellung von Materialien, Kopien, digitaler Infrastruktur und Dokumentennutzung erhoben.

Hat der Kunde eine SEPA-Lastschrift erteilt, werden die geschuldeten Beträge, nach schriftlicher Benachrichtigung seitens beck-up, per SEPA-Lastschrift eingezogen. Sollte aus nicht von beck-up zu vertretenen Gründen die Bank diesen Lastschrifteinzug nicht akzeptieren oder sollte in der Folge eine Rücklastschrift erfolgen, ist der Kunde verpflichtet, beck-up die daraus resultierenden Bankgebühren zu erstatten.

Im Falle des Zahlungsverzuges behält sich beck-up die Geltendmachung von Mahnkosten für verauslagte Unkosten vor. Diese umfassen nach einer gebührenfreien Zahlungserinnerung (erste Mahnung), ab der nächsten Mahnung pauschal 5,00 Euro.

Absagen der Leistungen „Nachhilfe-Individuell“, „Nachhilfe-Individuell Grundschule“, „Vorbereitung ZP10“, „Vorbereitung ZK“, „NRW-Abi Coaching“, „Uni-Nachhilfe“, „Erwachsenenbildung“ und allen Online-Angeboten („Einzelnachhilfe, Gruppen-Nachhilfe, Themen-Teaching“) sind durch den Kunden nachweislich, spätestens 24 Stunden vor Beginn der Leistungserbringung direkt und unmittelbar an den Angebotserbringenden von beck-up zu richten. Für nicht rechtzeitiges Absagen der Leistungen berechnet beck-up die volle Höhe der für das Bildungsangebot vereinbarten Vergütung.

Die vereinbarte Gebühr der Leistungen „Nachhilfe Pool“ und „Nachhilfe-Pool Grundschule“ bleibt bei Nichterscheinen unberührt und wird in voller Höhe geltend gemacht.

beck-up erhebt für Bildungsangebote bei seinen Rechnungen als zertifizierter Bildungsdienstleister derzeit keine Umsatzsteuer. Werden vormals umsatzsteuerbefreite Dienstleistungen durch Gesetzesänderungen oder Aufhebung einer Steuerbefreiung umsatzsteuerpflichtig, so ist beck-up berechtigt, ab diesem Zeitpunkt die anfallende Umsatzsteuer in Rechnung zu stellen.

§ 8 DATENSCHUTZ

beck-up behält sich vor, Daten der Kunden elektronisch zu speichern und zu verarbeiten im Rahmen der gesetzlichen Regeln nach dem Bundesdatenschutzgesetz. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht. Nicht vertragsrelevante Daten wie Unterrichtsergebnisse, Unterrichtsstoff und Informationen über Noten werden diskret behandelt, nicht gespeichert und auch nicht an Dritte weitergegeben. Weitere Hinweise zum Datenschutz finden sich unter www.beck-up.com.

§ 9 NEBENABREDEN / SALVATORISCHE KLAUSEL

Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Sollte eine der Bestimmungen dieser Vertragsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Erfüllungsort aller Dienstleistungen, soweit nicht vertraglich anders vereinbart, ist Remscheid. Als Gerichtsstand wird, soweit zulässig, Remscheid vereinbart.